2008 Drucken
Geschrieben von: CVP Intern   

Bericht der CVP-Einwohnerratssitzungen im Jahre 2008

Von Januar bis Juni 2008 waren wir ein Zweier-Team mit Ruedi Meury und Olga Aeberhard.

Ab neuer Legislatur-Periode vom Juli 2008 bis Juni 2012 sind wir wieder eine Fraktion mit Ruedi Meury, Olga Aeberhard und neu Emanuel Trueb.

Der ER hat in total 11 Plenar-Sitzungen und vielen Kommissions-Sitzungen eine grosse Anzahl Geschäfte beraten und verabschiedet. 

Reglemente:

Robi-Fonds-Reglement,
Jugendarbeits-Reglement,
Teilrevision des Abfall-Reglements
Teilrevision Reglement über die Vergütung an Behörden, Kommissionen, etc.

Änderung Geschäftsreglement des Einwohnerrates, Totalrevision Feuerwehrreglement und Reglement über den Bevölkerungsschutz in der Gemeinde Pratteln 

Motionen, Postulate und Interpellationen:

(M resp. P. und I.) 

M: Förderung Solaranlagen
P.: Vermehrtes Wohnen in der Kernzone
P: Koordination der Mittagstische
P.: prekäre Platzverhältnisse vor Kreuzung Bahnhofstrasse. zur Muttenzerstrasse
P.: Vermehrte Einsetzung von Buswartehäuschen
I.: Lager für gefährliche Stoffe bei Logistik-Unternehmen
I.: Massiver Preisaufschlag Häckseldienst
I.: Überwachungsflüge während der EM 2008
P.: Schutz des Prattler Grund- und Trinkwassers
P.: Zweckentfremdende Abfallsammelstellen bei den öffentlichen Glas- +Blechdeponien
P.: Internes Kontrollsystem IKS
P.: Laternenparkplätze
I.: „Asylantenheim gegen den Volkswillen“
M.: Strassenbeleuchtung an der Giebenacherstr. ab Bahnhof Salina-Raurica (CVP)
M.: Änderung des Jugendreglements
I.: „Hochhauskonzept“
I.: Brunnen an der Tramendstation stillgelegt?
I.: Störenfriede im Schulbus
P.: Verkehrslösung Gebiet Hardmatt/Kunimatt/Grüssen/Hohenrain 

Einige weniger wichtige Interpellationen und die Fragen anlässlich der Fragestunde habe ich weggelassen. 

GPK (Geschäftsprüfungskommission): Amtsbericht 2007 – 2008 

Konstituierende ER-Sitzung 1. Juli mit Wahlen Büro-Mitglieder und Kommissionen

Geschäfte des Gemeinderates: 

-Abgabe Parzellen 4558 und 4459 im Baurecht im Grüssenhözli an Migros Basel
- Bewilligung Bruttokredit Fr. 430'000.—zur Sanierung der naturwissenschaftl. Räume im Schulhaus Fröschmatt
- „Chäferhuus“-Konzept für eine private Trägerschaft/Subventionierung von familienergänzenden Betreuungsangeboten
- Resolution „Beibehaltung Flugzughalte“
- Bewilligung Bruttokredit Fr. 370'000.—für Teilprojekt Güterstrasse der Bahnhofneugestaltung
- Rechnung 2007 und Bericht der RPK
- Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten: „Projet urbain“ für Gemeinde Pratteln: Kredit Fr. 200'000.—über Projektdauer 2009 – 2011.
- Zonenplan Siedlung Pratteln Nord, Mutation Nr. 13 Schweizerhalle
- Finanzplan 2009 – 2013
- Baurechtsvertrag Überbauung „Ochsen“
- Bewilligung des Nachtragskredites von Fr. 175'380.20 für die Sanierung der Dorfturnhalle
- Bewilligung des Nachtragskredites Fr. 30'000.—für Heizung in der ALST
- Nichtformulierte Gemeindeinitiative betr. Kantonsstrassenbeiträge für Unterhalt der Gemeindestrassen in der 10km-Zone für 40-t-LKW’s vom 1999 /Rückzug
  
- Quartierplanvorschriften „Hardmatt“ (BPK)
- Quartierplanvorschriften „Häring und Coop-Areale“ (BPK)
- Beschaffung eines Personentransporters für den Zivilschutz
- Voranschlag 2009
  

Wichtige, hängige Geschäfte, welche demnächst behandelt werden müssen, sind: 

-         Chäferhuus
-         Quartierplan „Hardmatt“
-         Quartierpläne der Areale Häring und Coop 

Wir sind in folgenden Kommissionen vertreten: 

Ruedi Meury:RPK
Emanuel Trueb:Feuerwehr und Kernzone Pratteln
Olga Aeberhard:Spezialkommission betr. Nachtragskredit für die Dorfturnhalle und Pratteln Mitte sowie neu Pratteln Nord
Auszug aus den ER-Protokollen von Olga Aeberhard

 

Pratteln, 17. April 2009 Ae